Die Kandidatur von Steffen Krach für das Amt des Regionspräsidenten steht unter einem klaren Stern: er tritt an, um die Region zur Nummer-1 Region weiterzuentwickeln. Ein essentieller Bestandteil dieses Vorhabens ist das „Smart Region“ Programm. Es basiert auf der Überzeugung, dass es die Entschlossenheit und Teilhabe der gesamten Region benötigt, um die Herausforderungen unserer Zeit zu bewältigen.
Leider ist insbesondere die flächendeckende digitale Teilhabe in unserer Region bis heute keine Selbstverständlichkeit. Begründet liegt das in den sogenannten „weißen Flecken“, also den Teilen der Region, die nur mangelhaft an das Internet angeschlossen sind. Dabei hängt gesellschaftliche Partizipation insbesondere seit der Pandemie auch von der Stabilität der eigenen Internetverbindung ab.
Verschiedenste Teile der Region sind von diesen „weißen Flecken“ betroffen. Dort muss der Breitbandausbau mit höherer Geschwindigkeit vorangetrieben werden. Was es jetzt braucht, ist kein Abwarten bis zur nächsten Förderrunde 2024, sondern Tatendrang sowie den Mut, Probleme vor Ort zügig zu lösen. Dafür sieht das „Smart Region“ Programm folgende Schritte vor:
1. Netzwerke bauen – Kompetenzen bündeln
Wir holen alle Partner_innen an den Tisch. Die Grundidee hinter unserer Region muss auch gleichzeitig ihre Handlungsmaxime sein. Nur zusammen erreichen wir mehr. Dafür wird es unmittelbar nach der Wahl einen Runden Tisch zur Breitbandoffensive mit allen relevanten Partner_innen der Region geben – Gesellschaft, Wirtschaft, Politik. Die Steuerungskompetenzen der Region werden genutzt, um die Dringlichkeit & Aktualität des Vorhabens zu unterstreichen.
2. Finanzierung sichern – Ressourcen bündeln
Eine digitale Breitbandoffensive ist bisher unter anderem an dem Abrufen von Fördermitteln des Bundes gescheitert. Die nächste Förderrunde findet erst 2024 statt. So lange können wir nicht warten. Die Region wird daher eigene Fördermittel durch intelligente Kooperationen aufbringen. Gleichzeitig können auch aus Programmen, die abstraktere Zielsetzungen verfolgen, Gelder abgeschöpft werden. Der Breitbandausbau ist seit Corona auch für Bildung durch Home Schooling relevant geworden. Das ermöglicht eine zusätzliche Finanzierungsquelle aus dem Digitalpakt des Landes Niedersachsen. Wir werden außerdem alle Mittel für ländliche Gebiete auf schnelle Fördermöglichkeiten prüfen. Alle Seiten haben ein Interesse an schnellem Breitbandausbau. Die übrigen Fördersummen bringt die Region aus eigenen Mitteln auf. Diese Investition und ihr Nutzen steht in einem überdurchschnittlichen Verhältnis zu den tatsächlichen Kosten.
3. Gründung einer eigenen Netzgesellschaft
Wir werden den Nutzen einer Netzgesellschaft für Glasfaserausbau prüfen. Dazu wird die Region strategische Partner wie htp an den Tisch holen. Die besondere Rolle von htp liegt in der Tatsache begründet, dass sie als Tochterunternehmen der Enercity AG in der Region verwurzelt ist. In anderen Teilen Deutschlands hat sich dieser Schritt als zielfördernd herausgestellt. Alle Schritte, die wir einleiten können, um das Verfahren zu beschleunigen, werden berücksichtigt.
4. Rahmenbedingung schaffen – Tiefbau in Städten erleichtern
Die Umsetzung des schnellen Breitbandausbaus benötigt die richtigen Rahmenbedingungen. Dazu gehört auch eine Vereinfachung des Tiefbaus in unseren Städten, um den Bau von Glasfaserverbindungen voranbringen zu können. Wir setzen auf ein Geben & Nehmen in der Breitbandoffensive. Einerseits sind unsere Erwartungen gegenüber unseren Kooperations- partner_innen hoch. Andererseits investieren wir in diese Partnerschaft mit substantiellen Zugeständnissen.
Eine stabile Internetverbindung ist längst zu einer Gerechtigkeitsfrage geworden. Wir kümmern uns darum, denn Solidarität ist unser Anspruch.
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